07. November 2014 -

Neues aus dem Rathaus

Sitzungssaal

Unser stellv. Fraktionsvorsitzender Hendrik Schwind-Hansen berichtet aus den Sitzungen des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales sowie der Stadtvertretung vom November 2014.

Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales

Momentan stehen fast alle Fachausschüsse im Zeichen des Haushaltes 2015; so auch der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales vom vierten November.

Wir berieten diverse Haushaltsanmeldungen der Gemeinschaftsschule, der Alwin-Lensch-Schule, der Niebüller Museen und von verschiedenen sozialen Einrichtungen wie beispielsweise dem Haus der Jugend. Hervorzuheben ist an dieser Stelle die gute Aufbereitung und Präsentation der Haushaltsanmeldung seitens der Verwaltung durch Frau Manske sowie die Bandbreite der sozialen Infrastruktur der Stadt Niebüll.

Ein weiterer großer und wichtiger Punkt der Sitzung war die Beratung rund um den Neubau des Sportlerheims und der Bau eines Kunstrasenfeldes. Seit nunmehr einem Jahr hat in regelmäßigen Abständen ein extra für dieses Projekt eingerichteter Arbeitskreis getagt, um mögliche Lösungsansätze zu eruieren, welche nun vorstellungsreif für den Ausschuss waren. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Projekt unter dem Vorbehalt eines klaren, zukunftsorientierten Finanzplanes, einerseits um den Trainingsbetrieb der Fußballsparte zu sichern und zu erweitern und andererseits um den Sportlerinnen und Sportlern angemessene Räumlichkeiten zum Umziehen, Duschen, etc. vorzuhalten. Wir wünschen uns, dass ein entstehender Neubaus auch anderen Vereinen, Verbänden und Organisationen die Möglichkeit gibt, das Gebäude für Veranstaltungen, z.B. Jahreshauptversammlungen und Ähnliches, zu nutzen. Gerade im Zusammenhang mit den zu erwartenden Kosten ist dies für uns eine Frage der Gerechtigkeit.

Stadtvertretung

Bei der Stadtvertretung vom sechsten November sind wichtige Punkte beraten und beschlossen worden.

Unter anderem wurden die Vergabekriterien für das Baugebiet Nr. 57 verabschiedet, sodass beispielsweise Niebüller Bürger, die zur Zeit zur Miete wohnen, bevorzugt behandelt werden. Der Grundstückspreis wurde bei Eigennutzung auf 75 € pro Quadratmeter festgelegt.

Des Weiteren standen diverse Änderungen von Flächennutzungsplänen auf der Tagesordnung, sodass sowohl das Projekt „Haus Komet“ in Kürze starten kann, als auch das Aufstellen zweier weiterer Windkraftanlagen demnächst erfolgen wird.

Kontrovers wurde das Thema der Trägerschaft der Friedrich-Paulsen-Schule diskutiert. Hierfür stand Amtsdirektor Otto Wilke für Fragen zu Verfügung. Nach ausführlicher Erklärung, warum ausgerechnet die FPS-Trägerschaft seitens des Amtes in einen Zweckverband überführt werden soll (laut Gesetzgeber darf das Amt ab dem Jahr 2015 nur noch 5 Aufgaben aus einem definierten Katalog übernehmen), stand für uns als SPD-Fraktion fest, dass die Argumentation zwar schlüssig ist, der genannte Zweckverband für die Stadt Niebüll jedoch als unzureichende Lösung anzusehen ist. Während Niebüll derzeit rund ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder im für die Schule zuständigen Ausschuss stellt und nach dem vorgestellten Modell in Zukunft nur noch rund sechs Prozent der Mitglieder entsendet, kommt obendrein noch hinzu, dass beim Zweckverband die Finanzierung nach gestellter Schülerzahl und Finanzkraft der Gemeinde berechnet wird. In der Folge verliert die Stadt Niebüll also einen Großteil an Mitspracherecht und trägt aber gleichzeitig den Großteil der Kosten. Dies stellt für uns ein Ungleichgewicht dar und ist in der Konsequenz nicht schlüssig. Nichtsdestotrotz hoffen wir auf eine solidarische Zusammenarbeit mit den restlichen 29 Gemeinden und werden uns weiterhin dafür einsetzen, die bereits hohe Qualität der Friedrich-Paulsen-Schule zu erhalten und im Rahmen der Möglichkeiten auch zu erweitern.

 

Für die Fraktion

Hendrik Schwind-Hansen