29. September 2015 -

Neues aus dem Rathaus

Sitzungssaal

Nach der Sommerpause war die Tagesordnung der Stadtvertretung am 17. September mit 21 Punkten durchaus umfangreich. Thema war unter anderem der SPD-Antrag zur Bahnüberquerung in der Gather Landstraße und der Jahresabschluss 2014 der Stadt Niebüll.

Ersatzwahlen für Ausschüsse: Antrag der SSW-Fraktion

Aufgrund der Niederlegung des Mandates von Herrn Göldner wurde Vera Rubink als neues Mitglied der Stadtvertretung verpflichtet. Wir danken Herrn Göldner für seine Zeit als Stadtvertreter und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Frau Rubink!

SPD-Antrag zur Bahnüberquerung Gather-Landstraße

Die SPD-Fraktion bewertet die derzeitige – und vor allem die sich abzeichnende – Situation bezüglich des Bahnüberganges in der Gather Landstraße für problematisch. Im Durchschnitt betragen die Schrankenschließzeiten bereits 32 Minuten in einer (!) Stunde. Diesem Zustand wollen wir Rechnung tragen und haben entsprechend die Verwaltung dazu aufgefordert, Lösungsmöglichkeiten für den nicht-motorisierten Verkehr zu entwickeln. Eine Lösung für den motorisierten Verkehr empfinden wir dabei als finanziell nicht darstellbar. Im Verlaufe der Beratung hat die CDU zusätzlich gefordert, eine ergebnisoffene Prüfung vorzunehmen. Diesem Vorschlag hat die SPD-Fraktion zugestimmt, allerdings sind wir weiterhin davon überzeugt, dass eine Lösung auch für den motorisierten Verkehr nicht darstellbar ist. Außerdem ist unser vornehmliches Ziel eine möglichst schnelle Verbesserung der Situation für Fußgänger, Fahrradfahrer und Menschen mit Beeinträchtigungen.

Wahltermin für den Kinder- und Jugendbeirat

Die nächsten Kinder- und Jugendbeiratswahlen werden im Zeitraum vom 08. bis zum 10. Dezember 2015 stattfinden. An dieser Stelle möchten wir uns für das erfolgreiche Durchführen vieler Veranstaltungen bedanken. Da stets viele tolle Ideen und Aktionen angeregt wurden, würden wir uns zukünftig darüber freuen, wenn diese Ideen auch in Form von Stellungnahmen zu jugendrelevanten Themen vermehrt in Ausschusssitzung und der Stadtvertretung vorgetragen werden würden. In diesem Sinne freuen wir uns auf Anmerkungen in Beratungsprozessen der Fachausschüsse und Stellungnahmen zu Beschlussvorschlägen in der Stadtvertretung!

Anfragen

Die SPD-Fraktion hat mehrere Anfragen bezüglich der aktuellen Situation um Flüchtlinge in der Stadt Niebüll gestellt. Diese wurden von der Verwaltung umfassend und fundiert beantwortet. So befinden sich mittlerweile 37 Flüchtlinge in der Stadt Niebüll und die Unterbringung birgt momentan keine Probleme. Hervorzuheben ist an dieser Stelle, dass auch in der Stadt Niebüll ehrenamtliches Engagement zu einer Willkommenskultur beiträgt, die vorbildlich, richtig und wichtig ist!

 

Für die Fraktion

Hendrik Schwind-Hansen